Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Gültigkeit der Bestimmungen
re:flection UG (haftungsbeschränkt) führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch re:flection UG (haftungsbeschränkt) gültig.
§2 Vertragsabschluss
Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder Mail zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrem Wirksamwerden der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Mail. Soweit nicht anders angegeben sind unsere Angebote 14 Tage gültig. Sollte der Vertragspartner nach verbindlicher Erteilung des Auftrags in einem Zeitraum von 4 Wochen nicht mehr erreichbar sein, so wird der Service von re:flection UG (haftungsbeschränkt) eingestellt und nach §8b ein Schadenersatz wegen Nichterfüllung, von mindestens 50% der im Angebot genannten und bestätigten Endsumme eingefordert.
§2a Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt nur re:flection UG (haftungsbeschränkt) vorbehalten. Wichtige Gründe sind u. a. Nichtzahlung trotz Fälligkeit und Verzug, Vermögensverfall, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Kunden sowie Anhaltspunkte dafür, dass durch die Veröffentlichung der Dienstleistung, egal in welcher Form das geschäftliche Ansehen der Agentur Schaden nehmen könnte, oder keine Grundlage (z.B. Vertrauen, fehlende Bestätigung des Angebotes) für eine vernünftige Zusammenarbeit vorhanden ist, die für eine Auftragserledigung notwendig ist.
§3 Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail Korrespondenz an.
§4 Verbindlichkeit eines Auftrags
Für einen online, per Bestellformular oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an re:flection UG (haftungsbeschränkt) wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen binnen 14 Tagen nach Erstellung des Angebots an re:flection UG (haftungsbeschränkt) auf dem Postweg oder per Mail zu senden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d. h. für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen ist der Preis laut Angebot zu entrichten.Wird das Angebot nicht binnen der 14 Tage an re:flection UG (haftungsbeschränkt) mit den vorher genannten Wegen zugestellt, so behält sich die re:flection UG (haftungsbeschränkt) eine Ablehnung des Auftrages vor (siehe auch §2a Vertragslaufzeit und Kündigung ). Im Vorfeld geleistete Arbeiten dienen nicht als Aufgragsbestätigung des Auftragnehmers.
§5 Auftragsablauf und Garantievereinbarung
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt re:flection UG (haftungsbeschränkt) die Arbeit auf und fertigt die vereinbarte Textbearbeitung/-Erstellung an bzw. erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Die bearbeiteten Texte bzw. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme der Textbearbeitung bzw. des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern.
Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste.
§6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts und Copyright Verletzungen gehen voll zulasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die von re:flection UG (haftungsbeschränkt) sind. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
§7 Vergütung
Die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen (Korrektur, Texterstellung, Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.) sowie die Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der jeweils gültigen Preisliste bzw. des im Angebot zugrunde gelegten Honorars.
§8 Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
Die Vergütung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung fällig. re:flection UG (haftungsbeschränkt) stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, welche ab sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug binnen 7 Arbeitstagen zu zahlen ist.
§8a Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d. h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme nach Mahnung durch re:flection UG (haftungsbeschränkt) auch nach maximal 14 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
§8b Ein vorzeitiger Auftragsrücktritt vor Aufnahme der Arbeiten, nach bestätigtem Angebot oder eine Nichtabnahme der reklamierten Korrektur bzw. des Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d. h. re:flection UG (haftungsbeschränkt) behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung, von mindestens 50% der im Angebot genannten Summe.
§8c Bei Zahlungsverzug kann re:flection UG (haftungsbeschränkt) Mahngebühren in Höhe von 0,5 Prozent des Mahnbetrages in Rechnung stellen, mindestens jedoch 5 Euro und höchstens 150 Euro. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
§8d Reisekosten sind vom Auftraggeber zu erstatten und müssen nicht vorher von re:flection UG (haftungsbeschränkt) angekündigt werden. Zu den Reisekosten gehören insbesondere Fahrtkosten, Unterbringungskosten und Verpflegungspauschalen. Die Fahrtkosten werden mit 0,30 € netto zzgl. 19% MwSt. je Kilometer vom Firmensitz re:flection UG (haftungsbeschränkt) bis zum Auftraggeber berechnet. Reisezeiten und die Dauer der Termine werden von uns mit einem Stundensatz von 50 € netto zzgl. 19% MwSt. für jede angefangene Stunde gesondert, oder mit der ersten Rechnung des betreffenden Auftrages in Rechnung gestellt.
§8e Mit Bezahlen der Anzahlungsrechnung und oder Beginn der 0% Finanzierung gilt der Auftrag als verbindlich abgenommen. Änderungen, die im Angebot nicht gelistet sind, werden von uns zzgl. nach Freigabe in Rechnung gestellt.
§9 Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig. Im Verzugsfalle ist re:flection UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Internet-Präsenz des Vertragspartners sofort zu sperren. Sollte der Vertragspartner nicht zahlen oder der Vertragspartner in einem Zeitraum von 3 Monaten nicht mehr erreichbar sein so wird der Service von re:flection UG (haftungsbeschränkt) eingestellt und die Domain bei der NIC gekündigt. Die monatlichen Gebühren werden für den Vertragszeitraum im Voraus, ab dem Vertragsdatum erhoben.
§10 Gewährleistung, Mängel
re:flection UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere der überlassenen Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. re:flection UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z. B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. re:flection UG (haftungsbeschränkt) weist darauf hin, dass auf der Website eingesetzte Fremd-Programme (Gästebücher, Formular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. re:flection UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufene Schäden.
§11 Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet re:flection UG (haftungsbeschränkt) bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§12 Wartung
re:flection UG (haftungsbeschränkt) garantiert eine Verfügbarkeit des Service von 99%. Monatlich können wir 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt und vorher angekündigt. Die Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf meinem WWW-Server unseres Vertragspartners, für Störungen innerhalb des Internet kann re:flection UG (haftungsbeschränkt) keine Haftung übernehmen. Für Störungen an Leistungen von Subunternehmern kann re:flection UG (haftungsbeschränkt) keinerlei Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
§13 Suchmaschinen-Optimierung
Mit der Bezeichnung “Suchmaschine” sind im folgenden Suchmaschinen, Meta-Suchmaschinen, die Suche innerhalb von Verzeichnissen, als auch die Suchfunktionen von anderen Internet-Angeboten gemeint, die eine Recherche innerhalb von Datenbanken, die Inhalte des Internets indexieren, ermöglichen, sei es per Software, per Mensch oder anderen Verfahren. Unter der Bezeichnung “Suchbegriff” sind im folgenden einzelne Wörter als auch Wortkombinationen oder mehrere Wörter (“Phrasen”) zu verstehen, unabhängig von der verwendeten Sprache.
§13a SEO
Die Optimierung wird nach bestem Wissen durch re:flection UG (haftungsbeschränkt) durchgeführt. re:flection UG (haftungsbeschränkt) garantiert nicht, dass die optimierten Seiten zu irgendeinem Zeitpunkt eine bestimmte Position bei den Suchmaschinen-Ergebnissen für bestimmte Suchbegriffe erreichen. Ausgenommen sind die Vereinbarungen im Rahmen einer Optimierung mit Garantie.
Es kann auch nicht garantiert werden, dass optimierte Seiten von den Suchmaschinen registriert bzw. in die Datenbank aufgenommen werden. Die re:flection UG (haftungsbeschränkt) weist ausdrücklich darauf hin, dass es möglich ist, dass optimierte Seiten von Suchmaschinen nicht akzeptiert werden. Alle verwendeten Techniken für die Optimierung sind so ausgelegt, dies nach Möglichkeit zu verhindern. Der Mechanismus für die Auswertung von Seiten im Internet durch Suchmaschinen ändert sich aber laufend, so dass optimierte Seiten als bewusste Manipulation der Suchmaschinen gewertet werden können. re:flection UG (haftungsbeschränkt) passt daher die Techniken der Optimierung laufend den Gegebenheiten des Internets nach bestem Wissen an. Es besteht kein Anspruch seitens des Kunden auf eine kostenfreie erneute Optimierung.
§13b Folgende Punkte werden vom Kunden explizit anerkannt:
Dokumente können sich durch eine Optimierung in der Darstellung geringfügig ändern. Die optimierten Dokumente und die neu erzeugten Dokumente können eventuell dazu führen, dass alle Seiten der Domain von den Suchmaschinen ausgeschlossen werden. Erstellt re:flection UG (haftungsbeschränkt) im Auftrag des Kunden neue Dokumente, so werden diese nach bestem Wissen für eine Optimierung gestaltet und erzeugt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Darstellungsweise oder bestimmte Inhalte der neu erzeugten Dokumente. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm gelieferten Dokumente innerhalb von einer Woche nach Erhalt auf dem Web-Server bereit zu stellen. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, der Firma re:flection UG (haftungsbeschränkt) eine Möglichkeit zu schaffen, Dokumente auf dem Web-Server für eine Optimierung zu verändern. Dazu wird für einen angemessenen Zeitraum (mindestens 4 Stunden) keine Veränderung an den Dokumenten mehr vorgenommen oder der Kunde pflegt die Daten in die vorhandenen Dokumente selber ein. Für eine Optimierung verpflichtet sich der Kunde, erforderliche Zugangsdaten des Web-Servers der Firma re:flection UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung zu stellen oder der Kunde pflegt die Dokumente selbst ein. Alle optimierten und neu erzeugten Dokumente werden auf dem Server/den Servern des Kunden bzw. dessen Provider im Internet bereitgestellt. Der Kunde stellt für die Dokumente den erforderlichen Speicherplatz zur Verfügung.
§13c Wahl der Suchbegriffe
re:flection UG (haftungsbeschränkt) darf für die Optimierung frei wählbare Begriffe, Worte bzw. mehrere Wörter verwenden, die in einem mittel- oder unmittelbarem Zusammenhang mit den Geschäftszweigen, Produkten, Waren und Dienstleistungen des Kunden stehen. Die Liste der verwendbaren Suchbegriffe wird mit dem Kunden vor einer Optimierung abgesprochen. Die Sprache wird ebenfalls vorher vereinbart. Ebenso sind Kombinationen mehrerer Sprachen möglich.
§13d re:flection UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die Dienstleistungen entstehen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch auf EUR 150,00 beschränkt. Der Kunde stellt re:flection UG (haftungsbeschränkt) sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der Webseiten, die im Zuge der Dienstleistungen durch re:flection UG (haftungsbeschränkt) für den Kunden erstellt, verändert, publiziert oder vermarktet werden. re:flection UG (haftungsbeschränkt) haftet nur für Schäden, die von re:flection UG (haftungsbeschränkt), ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§14 Anmeldung von Domains
Der Kunde ermächtigt im Rahmen der Anmeldung von Domains re:flection UG (haftungsbeschränkt), Domains auf dem Namen des Kunden anzumelden. Alle anfallenden Kosten werden dabei vom Kunden getragen.
Die aktuellen Preise kann der Kunde der aktuellen Kundeninformation des gewählten Internet Service Provider entnehmen. Der zustande kommende Vertrag besteht zwischen dem Kunden und dem Internet Service Provider bzw. dessen Vertragspartner. Nach Beendigung eines Vertrages mit der Firma re:flection UG (haftungsbeschränkt) verbleiben die Domains beim Kunden und können von ihm weiter genutzt werden.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde re:flection UG (haftungsbeschränkt) frei.
§15 Externe Links
re:flection UG (haftungsbeschränkt) kann im Rahmen von Dienstleistungen neue externe Links auf die Homepage des Kunden, sei es in Suchmaschinen oder auf anderen Web-Servern im Internet, erzeugen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Darstellungsweise dieser Links noch auf Bestand dieser Links nach Beendigung eines Vertrages mit der re:flection UG (haftungsbeschränkt). Der Kunde haftet für eventuelle Verstöße dieser Links gegen Rechte Dritter.
§16 Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass re:flection UG (haftungsbeschränkt) die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Der Auftraggeber gestattet re:flection UG (haftungsbeschränkt), an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen.
§16 Gerichtsstandort
Gerichtsstandort für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Unternehmes. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§18 Schlussbestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Stand 11. März 2020